SPD im Regierungsbezirk Köln wählt neuen Vorstand

Zwischen Koalitionsverhandlungen und Fußballviertelfinale trafen sich knapp achtzig Delegierte aus den 12 Kreisverbänden der SPD im Regierungsbezirk Köln am vergangenen Samstag, um turnusgemäß einen neuen Vorstand zu wählen. Trotz tropischer Temparaturen im historischen Bürgerhaus in Troisdorf-Sieglar gab es keine hitzigen Köpfe bei den Debatten.

Dietmar Nietan wurde mit knapp 85% der Stimmen für eine weitere, seine dritte Wahlperiode als Vorsitzender der SPD-Region Mittelrhein bestätigt. Auch seine Stellvertreter Michaela Engelmeiter-Heite aus dem Oberbergischen Kreis und Sebastian Hartmann aus dem Rhein-Sieg-Kreis wurden wiedergewählt. Verjüngt wurde der Vorstand durch die neu als Beisitzer/innen gewählten Mathias Dopatka, 27 Jahre, aus Aachen und Tine Hördum, 26, aus Köln. Weitere Beisitzer sind Helena Hammelrath (Rheinisch-Bergischer Kreis), Uwe Schmitz (Euskirchen), Frank Stein (Leverkusen), Guido van den Berg (Rhein-Erft-Kreis) und Nicole von den Driesch (Heinsberg).

Dietmar Nietan warf in seiner Eingangsrede den Blick zurück auf zwei ereignisreiche Jahre mit nicht weniger als vier Wahlen innerhalb von elf Monaten. Die veränderten Wahlergebnisse der SPD hätten sowohl bei der Landtagswahl als auch bei der Bundestagswahl zu einer stärkeren Konzentration der Mandate auf die Großstädte geführt. Hier habe die Region eine große Verantwortung, den ländlichen Raum ausreichend in den Informationsfluss und die Entscheidungsfindung einzubeziehen. Inhaltlich habe der Schwerpunkt der Arbeit der Region auf der regionalen Strukturpolitik gelegen. Ergebnisse dieser Arbeit flössen auch in die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Bündnis90/Grüne in Nordrhein-Westfalen ein.

Der Kölner SPD-Vorsitzende und Stellvertretende Landesvorsitzende Jochen Ott führte zum Stand der Koalitionsverhandlungen aus, dass man in den Koalitionsrunden um fundierte Antworten auf die Probleme des Landes ringe und keine Formelkompromisse wolle. „Wir wollen den Politikwechsel“, machte Ott nochmals deutlich. Leider gestalte sich die finanzielle Situation des Landes noch dramatischer als befürchtet. Zahlreiche Finanzrisiken seien von der bisherigen schwarz-gelben Landesregierung im Haushalt verschleiert worden. Dies sei zum Beispiel bei den Kosten für die West-LB der Fall und bei eventuell fällig werdenden Rückzahlungen für Gelder, die das Land unter schwarz/gelb wohl möglich den Kommunen rechtswidrig vorenthalten habe. Obendrein müßte noch mit Steuermindereinnahmen in 2011 in Höhe von 1 Milliarde Euro gerechnet werden.

Trotz aller Schwierigkeiten blickte die Konferenz hoffnungsvoll in die Zukunft: beim Landesparteitag am darauffolgenden Samstag werde die neue rot-grüne Gestaltungskraft in NRW den Koalitionsvertrag mit nachhaltigen Verbesserungen für NRW beschließen.