[Darstellung Größer 1 wählen.] [zum Inhalt (Taste Alt+8).] [zur Auswahl (Taste Alt+7).] (Taste Alt+6).

SPD Dueren-Mitte-West.

Geschichte der SPD :

Stadtverband und Fraktion :

Der offizielle Blog der NRWSPD :

Der offizielle Blog der NRWSPD

Die Mitmachpartei NRWSPD, das Forum :

Die Mitmachpartei NRWSPD, das Forum

Der Link zur NRWSPD :

Der Link zur NRWSPD

Counter :

Besucher:2382837
Heute:24
Online:1
 

Leserbrief aus Dürener Nachrichten vom 11. April 2015

Dieter Demuth aus Düren schreibt zur erneuten Verteuerung der Rathaussanierung:

So ganz nebenbei erfährt man aus der Zeitung, dass die Rathaussanierung sich zum wiederholten Male – Wie oft eigentlich schon? – verzögert und verteuert. Erst waren es 12,2 Millionen Euro, dann 13,1 Millionen und dann 15 Millionen. Nun wohl über 17 Millionen, vermutlich wird es gegen 20 Millionen Euro gehen. Der Berliner Flughafen, hier bei uns natürlich im kleineren Maße, lässt grüßen.

Masterplanprojekte finanzierbar

Mit dieser Kostensteigerung von bisher schon über fünf Millionen Euro hätte man alle Projekte aus dem Masterplan Düren finanzieren können. Der Rest dieser Finanzierung wären Bundes- und Landeszuschüsse. Bei den städtischen Toiletten, eigentlich doch eine kleine und überschaubare Sache, wurden aus 300 000 Euro später mehr als das Doppelte mit über 700 000 Euro.

Wer ist eigentlich für diese unheilvolle Entwicklung bei den Baumaßnahmen der Verwaltung verantwortlich?

Geht es so wie bei der Stadthalle: Nachher wollte es niemand mehr gewesen sein, oder die anderen waren es.

 

Veröffentlicht am 17.04.2015

Wir haben neue Informationen für unsere Homepagebesucher und einen neuen Mitgliederrundbrief mit aktuellen Informationen rund um die Arbeit der Ampel+ und der Ratsfraktion.eingestellt.

Diesen  Rundbrief Februar 2015 finden Sie in der linken Leiste unter Download- Dateien.

Einfach mal reinschauen.

Veröffentlicht am 20.02.2015

Kommunalpolitik; Nach der Kommunalwahl :

Nach eineinhalb Jahrzehnten steht die SPD wieder – gemeinsam mit den Koalitionspartnern von Grünen, Linken und FDP - in der Verantwortung, die Geschicke der Stadt Düren zu lenken. Alle gemeinsam wissen, dass es da viel zu tun gibt, dass der Zustand der Stadt nach dem mangelnden Gestaltungswillen der CDU kritisch ist und dass die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt mitgenommen werden müssen, wenn etwas erfolgreich geändert werden soll.

Für die Koalition mit der Bezeichnung Ampelplus ist der Masterplan und besonders seine Umsetzung eine der Schwerpunktaufgaben für diese Legislaturperiode. Schon Anfang 2011 hatte die SPD einen Masterplan für Düren beantragt. Es sollte Schluss sein mit der Stadtplanung nach dem Zufallsprinzip.

Der jetzt Ende Oktober im Stadtentwicklungsausschuss einstimmig befürwortete Plan, der von dem Fachbüro Dr. Harald Heinz, Bürgern und Interessierten erarbeitet wurde, enthält Ideen zur Umgestaltung von Markt- und Kaiserplatz, der Parks, des Bahnhofsumfeldes, der Schützenstraße, der Fußgängerzone Kölnstraße, des Hoeschplatzes und des Areals am Pletzerturm. Er macht auch Aussagen zur Modernisierung älterer Gebäude und Wohnungen ebenso für Neubauten und er enthält ein Lichtkonzept, um die öffentlichen Räume attraktiver zu machen. Auch sollen die Elemente Wasser und Papier im Stadtbild präsentiert werden, um Düren darüber mehr Identität zu geben.

Am 1. Dezember 2014 um 19.30 Uhr wird eine öffentliche Präsentation im Hotel/Restaurant Posthotel stattfinden. Interessierte Bürger sind dazu herzlich eingeladen.

Die Ampelplus will zuerst Maßnahmen der direkten Innenstadt verwirklichen. Die Reihenfolge ist teilweise vorgegeben. Sie ist z.B. abhängig von dem Planungsstand, von Verhandlungen mit Eigentümern, Verträgen, von Wettbewerben oder Mehrfachbeauftragungen. So ergibt sich, weil die Planung für die Kölnstraße steht, dass wohl als Erstes 2015 mit dieser begonnen werden kann.

Für die Realisierung des Masterplanes bestehen sehr gute Chancen, denn die Landesregierung erhöht trotz Haushaltsproblemen die Finanzmittel für städtebauliche Investitionen. Düren hat gute Chancen mit 80 % gefördert zu werden. Sieben Mio. muss die Stadt in den nächsten sieben bis 10 Jahren selbst in die Hand nehmen.

Ende November, nach Verabschiedung durch den Stadtrat, wird der über 300 Seiten dicke Entwurf Masterplan bei der Bezirksregierung eingereicht. Im späten Frühjahr 2015 könnte mit einer Förderzusage gerechnet werden. Danach brennt die Ampelplus auf Umsetzung der ersten Maßnahmen, um die langjährigen Versäumnisse bei der Entwicklung von Düren aufzuholen.

Veröffentlicht am 23.11.2014

Zukunftswerkstatt

Der Kreis Düren wird mehr Kräfte mobilisieren, um die Situation von Flüchtlingen im Kreisgebiet zu verbessern. Dies wurde in der Sitzung des Kreistages am Dienstag der vergangenen Woche auf Antrag der SPD einstimmig beschlossen.

Die steigende Zahl der Flüchtlinge stellt die Städte und Gemeinden vor erhebliche Probleme, eine vernünftige Unterbringung und Betreuung zu organisieren. Wie von der SPD Kreistagsfraktion gefordert, wird unter dem Vorsitz des Landrates ein Runder Tisch eingerichtet, an dem Vertreter der Städte und Gemeinden, kirchliche Institutionen, Vereine und Verbände sowie interessierte Initiativen  sitzen werden. Sie alle sollen mithelfen, die Lage zu analysieren und Lösungswege aufzuzeigen. Städte und Gemeinden sollen bei der Bewältigung ihrer Aufgaben unterstützt werden.

 

 

Veröffentlicht von SPD UB Düren am 12.11.2014

CDU und Grüne drücken sich vor der überfälligen Konsolidierung der Kreisfinanzen

Kreis Düren. „Kluge konkrete Antworten auf die drängendsten Probleme des Kreises und seiner Kommunen sind in dieser Vereinbarung kaum zu finden, aber dafür viele neue teure Projekte und neue Stellen in der Kreisverwaltung“, lautet das Fazit des SPD Kreisvorsitzenden, Dietmar Nietan MdB zum schwarz-grünen Koalitionsvertrag.

Schon bei den Sondierungsgesprächen nach der Kommunalwahl hätten CDU und Grüne sich wenig für die SPD Forderung nach einer konsequenten Konsolidierung des Kreishaushaltes erwärmen können. Dass CDU und Grüne jetzt sogar ein Programm vorgelegt hätten, welches noch nicht einmal im Ansatz den Willen erkennen lasse, alles zu tun, um die 15 Kommunen zu entlasten, sondern eher noch weitere neue Ausgaben in Angriff nehme, bezeichnet Dietmar Nietan als „einen Affront gegen die Städte und Gemeinden des Kreises“. Für ihn steht jetzt schon fest: „Das schwarz-grüne Wunschprogramm werden die Kommunen teuer bezahlen müssen.“

Veröffentlicht von SPD UB Düren am 01.07.2014

Kommunalwahl 2014

Die Kreistagswahl liegt nun hinter uns und wir können feststellen, dass wir unser Ziel erreicht haben. SPD und Grüne haben im Kommunalwahlkampf dafür gekämpft, die Mehrheit von CDU und FDP im Dürener Kreistag durch eine andere Gestaltungsmehrheit abzulösen. Dieses Ziel ist uns gelungen. CDU und FDP haben deutlich an Stimmen verloren und damit auch ihre Mehrheit im Kreistag. Die SPD im Kreis Düren hat immer betont, dass sie gemeinsam mit Bündnis90/Die Grünen eine Gestaltungsmehrheit jenseits der CDU realisieren möchte.

Im Nachgang zur Kreistagswahl hat der Vorstand der SPD im Unterbezirk Düren nun einen Beschluss über die weitere Vorgehensweise auf der Suche nach einer Gestaltungsmehrheit im Kreistag gefasst.

Diesen Beschluss finden Sie hier als Dokument zum Download.

Veröffentlicht von SPD UB Düren am 27.05.2014

Anne Küpper kann eine lange Liste an Themen aufzählen, um die sie sich als Kreistagsmitglied kümmern muss. Seit 2009 ist die 31jährige sachkundige Bürgerin der SPD-Fraktion und Mitglied im Schulausschuss des Kreises. Dort hat sie die Entstehung des Schulentwicklungsplanes begleitet und sich um Inklusion gekümmert. Aber auch in Vettweiß ist sie fest verwurzelt, aktiv im Karneval bei den Verdötschte Glabigen und Vorsitzende des Vereins „Gladbach hilft“.

Daher engagiert sie sich auch für die Zukunft des ländlichen Raumes. „Wir brauchen eine gute Infrastruktur und vor allen Dingen einen verlässlichen öffentlichen Nahverkehr.“ Nur so können auch ältere, nicht mehr so mobile Menschen gut in Vettweiß alt werden. Zur Infrastruktur gehört aber auch ein schnelles Datennetz, auf das Privatleute und Gewerbetreibende dringend angewiesen sind.

Veröffentlicht von SPD UB Düren am 23.05.2014

Kommunalpolitik; "Weg mit der Event-Politik“ :

Aus den "Dürener Nachrichten" vom 17. Mai 2014

Kreis-SPD verabschiedet in nur 45 Minuten ihr Wahlkampfprogramm

Kreis Düren. Nur 45 Minuten – dann war alles vorbei. Nur eine Dreiviertelstunde brauchten die Sozialdemokraten des Unterbezirks Düren, um im Rahmen eines außerordentlichen Parteitages ihr „Regierungsprogramm“ für die Zeit nach den Kommunalwahlen am 25. Mai festzulegen. Dabei wurde die Tischvorlage zu diesem Programm ohne jede Diskussion und einstimmig verabschiedet.

Das Programm, das die Dürenerin Birgit Strack vorstellte, legt die Eckpunkte für das politische Handeln der SPD-Vertreter in den Rathäusern zwischen Titz und Heimbach fest. Wesentliche Elemente sind die Haushalts- und die Bildungspolitik. Die kritische Überprüfung und mögliche Veräußerung von Beteiligungen des Kreises sowie die Schaffung einer Fachhochschule auf Dürener Stadtgebiet gehören hier zu den wesentlichen Forderungen.

Veröffentlicht von SPD UB Düren am 18.05.2014

Kommunalpolitik; Miteinander statt Nebeneinander :

Murat Ayhan ist viel unterwegs, als Berufskraftfahrer in Stadt und Kreis Düren und manchmal auch quer durch das ganze Europa. Der Arbeit macht ihm Freude und bringt ihn in Kontakt mit unterschiedlichen Menschen und Kulturen. Aber auch in Düren ist Murat Ayhan vielfältig engagiert. Er ist stellvertretender Vorsitzender des größten SPD-Ortsvereins und in diversen Vereinen aktiv. Vor allem die Förderung der Bildung und des Sports liegt ihm am Herzen.

Murat Ayhan lebt mit seiner Familie mitten in Düren. Von seiner Wohnung aus kann der das bunte Treiben auf dem Kaiserplatz beobachten. „Über das Jahr verteilt finden hier Veranstaltungen aller in Düren vertretenen Kulturen statt. Es ist schön zu sehen, wie Miteinander funktionieren kann.“ Der engagierte Vater zweier Töchter nimmt natürlich auch wahr, wo die Integration noch hapert. „Es tut weh zu wissen, dass meinen Töchtern in der Schule und auf dem Arbeitsmarkt weniger zugetraut wird, weil sie Ayhan mit Nachnamen heißen und nicht Schneider oder Müller.“

Veröffentlicht von SPD UB Düren am 07.05.2014

Das zweite Bürgerforum am Sonntag, den 11. Mai, greift das Sicherheitsinteresse der Bürger unter dem Thema „Sicherheit der Bürger ist ein hohes Gut“ auf. Zu Gast wird NRW-Innenminister Ralf Jäger sein. Das SPD-Bürgerforum beginnt um 16:30 Uhr im Cafe Santé, Schützenstraße 20 in Düren.

„Das gestohlene Fahrrad, das aufgebrochene Kellerfenster, die eingeschmissene Autofensterscheibe, sind Erfahrungen, die fast allen Bürgern schon zugestoßen sind. Auch Firmen und öffentliche Einrichtungen werden mit Einbrüchen und Vandalismus konfrontiert. Nicht wenige Bürgerinnen und Bürger haben das Gefühl, dass Gewalt gegen Menschen und Sachen immer häufiger vorkommen. Was können Land, Kreis und Stadt unternehmen, um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger zu verbessern“, will Liesel Koschorreck, SPD-Vorsitzende in Düren mit den Bürgern und Innenminister Jäger diskutieren. 

Die Veranstaltungen sind öffentlich. Jeder Bürger ist willkommen und kann sich an der Diskussion beteiligen.

Veröffentlicht von SPD UB Düren am 30.04.2014

Kommunalpolitik; Wandel gestalten :

Birgit Strack, Kreistagskandidatin Wahlbezirk 9

Beruflich und politisch hat Birgit Strack täglich mit dem Demographischen Wandel zu tun. „Wenn wir über die älter werdende Gesellschaft sprechen, ist die heutige ältere Generation beileibe nicht das Problem. Wir als die geburtenstarken Jahrgänge der 50er und 60er Jahre müssen uns vielmehr Gedanken darüber machen, wie wir diesen Wandel gestalten können,“ erläutert die 46jährige Mutter von zwei Schulkindern, die in Düren ein Seniorenheim leitet.

Dabei ist sie optimistisch, dass dieser Wandel gelingen kann. „Auch frühere Generationen mussten mit drastischen Bevölkerungsveränderungen umgehen. Wichtig ist, dass wir jetzt die richtigen Weichen stellen.“ Strack, die in der Dürener Innenstadt für die SPD für den Kreistag kandidiert, freut sich auf diese Aufgabe.

Zu den Herausforderungen zählt sie dabei nicht nur die Fragen von Pflege, Wohnen und Betreuung. „Wenn die Städte und Dörfer Einwohner verlieren, stellt sich die Frage, wie die Infrastruktur, insbesondere die leitungsgebundene, aufrecht erhalten und finanziert werden kann. Die Kosten für den Unterhalt bleiben gleich oder steigen sogar, müssten aber auf weniger Nutzer umgelegt werden.“

Veröffentlicht von SPD UB Düren am 15.04.2014

Kommunalpolitik; Wahlheimat Grüngürtel :

Yvonne Balen, Mitglied des Kreistages

Yvonne Balen ist schon ein alter Hase im Kreistag. Seit 2004 vertritt sie den Grüngürtel und den Dürener Osten im Parlament des Kreises Düren. Durch ihre Mitgliedschaft in den verschiedensten Ausschüssen und Gremien hat sie sich ein profundes Wissen über die Aufgabengebiete des Kreises erarbeitet. Heute zählen die Bildungspolitik aber auch Bau- und Verkehrsfragen zu den Schwerpunktthemen der gelernten Versicherungskauffrau.

In den vergangenen zehn Jahren hat sich auch in ihrem Privatleben einiges getan. Tochter Emma und Söhnchen Luke motivieren sie immer wieder zu ihrem Engagement. Mittlerweile lebt die gebürtige Dürenerin  mit ihrer Familie im benachbarten Stockheim. Aber ihre politische Heimat ist nach wie vor der Dürener Osten. „Die Menschen hier sind direkt und unverstellt. Die merken sofort, ob Du es ehrlich mit ihnen meinst“. Und ihr gefällt die internationale Vielfalt,

Veröffentlicht von SPD UB Düren am 07.04.2014

Cem Timirci

Düren-Kreis: Wenn der SPD-Kreistagskandidat Cem Timirci mit Menschen in Düren über sein Spezialgebiet der Haushaltspolitik spricht, muss er oft weit ausholen. „Dabei ist es eigentlich ganz einfach: Das, was die Stadt Düren an den Kreis als Umlage zahlen muss, kann sie nicht sinnvoll für ihre Bürgerinnen und Bürger einsetzen. Und das spürt jeder einzelne ganz konkret: Sinkende Zuschüsse für Vereine, geringere Leistungen, höhere Steuern und Abgaben“.

Man merkt, wie wichtig Timirci dieses Thema ist. Eine Steigerung der Kreisumlage um 66% auf 149 Mio im Vergleich zu 1999, eine der höchsten Kreisumlagen in Nordrhein-Westfalen.

Veröffentlicht von SPD UB Düren am 02.04.2014

Obere Reihe v.l. S.Bozkir, H. Szadkowski, I. Geistler, A.Küpper; untere Reihe v.l. Y.Balen, N.Hartmann, N. Cekme, B. Str

Erstmals wird die SPD-Fraktion im neu zu wählenden Kreistag zur Hälfte aus Frauen bestehen. Gleich neun Kandidatinnen finden sich auf den ersten 18 Plätzen. Die SPD hat ihre Liste streng nach dem Reißverschlussprinzip aufgestellt. Es kandidieren Sandra Bozkir (36, Niederzier), Anne Küpper (31, Vettweiß), Heike Szadkowski (52, Nörvenich), Svenja Erler (31, Nideggen) sowie Yvonne Balen (39), Nihal Cekme (31), Ingrid Geistler (70), Nicole Hartmann (45) und Birgit Strack (46), alle für Düren.

Veröffentlicht von SPD UB Düren am 02.04.2014

„Die Städte und Gemeinden haben einen Kreis verdient, der sie unterstützt, statt sie finanziell ausbluten zu lassen. So werden zum Beispiel Millionen für das Freizeitbad in Kreuzau ausgegeben, während es den Kommunen an allen Ecken und Enden fehlt und die Gebühren und Steuern erhöht werden“, brachte der Vorsitzende der SPD im Kreis Düren, Dietmar Nietan, die Kritik an dem CDU-Landrat und der CDU-Mehrheit im Kreis auf den Punkt.  Die SPD im Kreis Düren hat auf einem Parteitag den Startschuss für die kommende Kommunalwahl gegeben.

Veröffentlicht von SPD UB Düren am 02.04.2014

Ingrid Geistler

Düren-Kreis: Ingrid Geistler, Kreistagskandidatin der SPD im Dürener Süden, muss nicht weit reisen, um die Themen für ihre politische Arbeit zu finden. Schon seit Jahren beschäftigt sie sich mit der Rekultivierung der Mülldeponie Horm und der Sanierung der Bergehalde Beythal. „Das hier eine vernünftige Arbeit gemacht wird, hat direkte Auswirkungen auf die Lebensqualität der Menschen im Dürener Süden,“ weiß Geistler durch umfangreiche Recherchen.

Als sachkundige Bürgerin im Kreistag verknüpft sie ihre Erfahrungen vor Ort mit konkreten politischen Initiativen. Aber auch das Alltagsleben in den Dörfern ihres Wahlbezirks liegt ihr am Herzen.
„Um den demographischen Wandel gut bewältigen zu können, müssen wir in die Infrastruktur investieren,“ erklärt sie. Dazu gehöre auch eine bessere ÖPNV-Anbindung, insbesondere an den Wochenenden.

Veröffentlicht von SPD UB Düren am 31.03.2014

Uli Titz

Uli Titz hört aufmerksam zu. Geduldig lauscht er den Schilderungen der älteren Dame aus Echtz, die über ihre Probleme mit dem Nahverkehr berichtet. Der SPD-Kreistagsabgeordnete ist vertraut mit den Beschwerden der Menschen besonders aus den kleineren Gemeinden und Dörfern.

Die Busse verkehrten zu selten, die Fahrpreise seien zu hoch. Als langjähriger Verkehrsexperte weiß er, wie wichtig Mobilität für das Alltagsleben der Menschen im Kreis Düren ist.

Veröffentlicht von SPD UB Düren am 17.03.2014

Dietmar Nietan MdB

Dietmar Nietan anlässlich des Internationalen Frauentages:

„Auch mehr als 100 Jahre nach dem ersten Internationalen Frauentag haben Frauen und Männer nicht die gleichen Chancen. Da bleibt noch viel zu tun“, stellt der Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan anlässlich des Internationalen Frauentages am 08. März fest.

Veröffentlicht von SPD UB Düren am 07.03.2014

Kommunalpolitik; Schützenbrauchtum :

Peter Münstermann MdL

„Seit 40 Jahren bin ich nun selbst Schütze und seit einiger Zeit auch stellvertretender Brudermeister in einem Schützenverein. Dennoch habe ich den heute den von der CDU gestellten Antrag zur Unterstützung des Antrags der Europäischen Gemeinschaft Historischer Schützen bei der UNESCO zur Aufnahme des Schützenbrauchtums als immaterielles Kulturerbe der Menschheit abgelehnt. Dies hat mit Gleichbehandlung zu tun, denn es kann nicht sein, dass der Landtag einen speziellen Antrag der 21 bei der UNESCO vorliegenden Anträge unterstützt, während die 20 anderen nicht unterstützt werden. Hiervon wären dann etwa die Anträge der Karnevalshochburgen mit ihrem Winterbrauchtum oder die Unterstützer der Kirmestradition betroffen.

Veröffentlicht von SPD UB Düren am 08.02.2014

Glückwünsche für Hermann Heuser

Der Landtagsabgeordnete Peter Münstermann war einer der ersten Gratulanten an einem stimmungsvollen Wahlabend. Mit 81,15 Prozent der Stimmen haben die Niederzierer Hermann Heuser im Amt des Bürgermeisters bestätigt.

„Mich freut es einfach zu sehen, dass die gute Arbeit Hermann Heusers und der Niederzierer SPD belohnt wird. Es wurde fachlich kompetent und bürgernah regiert und deswegen sehe ich Niederzier für die nächsten Jahre in guten Händen“, so Peter Münstermann in seinen Glückwünschen an Hermann Heuser.
 

http://www.aachener-zeitung.de/lokales/dueren/8115-prozent-heuser-landet-einen-kantersieg-1.695085

Veröffentlicht von SPD UB Düren am 11.11.2013

Kaufland als Ersatz?
In den Fraktionen des Rates stellt sich derzeit eine Architektengruppe und ein Investor vor, die an der Ecke Bismarckstr./.Hans-Brückmann-Straße, direkt gegenüber dem Provinzial-Hochhaus, einen Kaufland-Markt mit Parkplätzen und entsprechender Verkaufsfläche planen.
Die Bebauung an dieser Stelle soll dann Ersatz sein für die Bebauung auf dem Stadthallengrundstück. Dort soll renaturiert und der Bismarckpark dort ausgeweitet werden.
Fachleute sagen "Nein"
In intensiven Bürgergesprächen unter Leitung von Prof.Meisenheimer und dem Bauausschußvorsitzenden Herrn Koschorrek , hat eine überparteiliche Arbeitsgruppe zur Stadtentwicklung u.a festgestellt, daß in Düren in den letzten Jahren viel zu viel und zu oft Stadtentwicklung von fremden Architekten- und Investorengruppen bestimmt wurde.
Erschreckende Beispiele
Welchen Schiffbruch man damit erleiden kann, zeigt sich besonders an der bisherigen Entwicklung des Stadthallengrundstückes. Dort hat der Projektentwickler damit geworben, dass er diese Maßnahme alleine realisieren werde. Was daraus wurde, kann man an der "Paul-Larue-Gedächtnisruine" sehen.
Auch an der architektonisch erschreckenden und viele Mitbürger abschreckenden Bebauung auf dem Postgelände ist diese Fehlentwicklung zu sehen.
Forderungen der SPD-Düren-Mitte
Die SPD Düren-Mitte fordert daher Verwaltung und Stadtrat dazu auf, die Einbettung aller städtebaulichen Maßnahmen endlich mit einem Gesamtkonzept zu verbinden. Dies ist letztlich bereits seit langem eine Forderung der SPD-Stadtratsfraktion.
Es muss Schluss sein mit der Flickschusterei ausschließlich nach Investoreninteresse.
Nach den bisherigen Fehlentwicklungen sollten alle wichtigen weiteren Entscheidungen nur noch unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und dem Handel in der Innenstadt getroffen werden.
Wenn diese Bürgerbeteiligung nicht kurzfristig von der Verwaltung organisiert wird, werden wir – wie bereits im letzten Jahr- in einer Bürgerbefragung die Meinung der Betroffenen zur Entwicklung an dieser Stelle einholen.
Außerdem sollte an einem "Runden Tisch" mit den Vertretern des Handels, der Gastronomie und auch den stark betroffenen Markbeschickern ein Meinungsbild eingeholt werden.
.
Wer heute noch Projekte dieser Art ohne breite Beteiligung durchsetzen will, erleidet Schiffbruch. das zeigen viele Beispiele in unserer Republik.

Veröffentlicht am 31.01.2013

Im ursprünglichen Beschluss zur Finanzierung des Museumsanbaus waren 400.000 € enthalten, die aus dem städtischen Vermögen des Museums durch Verkauf von Kunstwerken aus dem Fundus aufgebracht werden werden sollten. Angesichts der verbesserten Haushaltslage der Stadt werden jetzt Stimmen laut, die fordern, auf diesen Eigenbeitrag zu verzichten und das Geld aus Steuermitteln aufzubringen

Rolf Hamacher"Wenn sparen, dann in allen Bereichen!"
Dazu äußert sich der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Düren-Mitte, Rolf Hamacher: "Die Stadtverordneten haben seinerzeit die Etats aller Ressorts und Ämter der Stadtverwaltung mit Einsparungen belegt. Es sollte vermieden werden, die Verschuldung noch weiter zu erhöhen. Das war sinnvoll und sollte beibehalten werden. Wenn jetzt die Haushaltslage etwas entspannter ist, sollten die Mittel zur weiteren Haushaltskonsoli-dierung oder für dringend benötigte soziale oder städtebauliche Projekte genutzt werden.“
Lagerbestände überprüfen
Wenn man bedenke, dass im Fundus des Museums Kunst lagere, die bisher noch nie oder höchst selten der Öffentlichkeit präsentiert wurde, dann ist der Beschluss, diese Substanz zur Finanzierung der Lücke von 400.000 € zu nehmen, mehr als verständlich.
Für absolut unverständlich hält der Ortsverein Düren Mitte-West die Argumentation, das Dürener Museum würde durch Veräußerung einiger Exponate zur Aufbringung der 400.000€ an Bedeutung verlieren. " Diese Begründung gilt ja auch nicht für die zur Weihnachtszeit schon seit Jahren an die Mitglieder des Museumsvereins und auch an Dürener Bürger aus dem Fundus verkaufte Kunst – da hört man nichts von Bedeutungsverlust", stellt Rolf Hamacher dazu fest.
Fragen an die Verwaltung
Im übrigen solle man sich noch einmal klar machen, dass aus Steuergeldern für Investitionen in den Anbau und den damit verbundenen baulichen Anpassungen und Änderungen im alten Gebäude mehr als 6 Millionen € bezahlt worden sind. Außerdem ist davon auszugehen, dass die Betriebskosten durch die Erweiterung erheblich gestiegen sind.

Anstatt also jetzt den Eigenbeitrag des Museums zu streichen, fordert die Stadtmitte-SPD die Einhaltung des ursprünglichen Beschlusses und Transparenz bei den Investitionen und den Folgekosten durch die Beantwortung folgender Fragen:
Wie hoch sind die Gesamtkosten für den Anbau?
Wie wurden diese Kosten finanziert?
Wie hoch sind Kosten für die baulichen Anpassungen und Änderungen im Altbau?
Wie hoch sind die Betriebskosten einschließlich Kapitalkosten seit dem An- und Ausbau?
Wie hoch waren die Betriebskosten vor dem An-und Ausbau?
Wie hoch sind die tatsächlichen Besucherzahlen – differenziert nach Leopold Hoesch- und Papiermuseum

Die SPD Mitte-West wird über die SPD-Stadtratsfraktion die Beantwortung dieser Fragen beantragen.

Veröffentlicht am 31.01.2013

Seit etwa zwei Jahren fordern wir als Alternative zur Hotel- oder Kaufhausbebauung auf dem Stadthallen Grundstück eine barrierefreie Wohnbebauung, die Generationen übergreifend angelegt sein sollte,“ stellt der Ortsvereinsvorsitzende der Düren-Mitte SPD, Friedhelm Wirges bei einer Vorstandssitzung fest. Mit einem Antrag an die SPD-Fraktion, der nach seinen Informationen auch im Rat vorgelegt wurde, sollte diese Variante zumindest als Plan B beim Scheitern des Hotelbaus entwickelt werden. Dabei sollten dann nach Meinung des SPD-Vorstandes auch der Sachverstand der Dürener Baugesellschaften einbezogen werden, die sich im Besitz der Stadt Düren befänden.
Dies habe den Vorteil, so Wirges, dass das Bauvorhaben ohne große Widerstände realisiert werden könne. Für die Mitte-SPD sei klar, eine kommerzielle Lösung (Hotel, Sportmarkt, Supermarkt) an dieser oder auch aneiner verlagerten Stelle sei für die Entwicklung der Innenstadt kontraproduktiv.

Stadtentwicklung für die Menschen
„Für die Entwicklung des Einzelhandels in Düren gelte, „Stärkung des Bestehenden“.Für die Entwicklung der Innenstadt insgesamt sei die vernünftige Forderung: „Mehr Menschen in die Stadt durch Verdichtung, neue Wohnbebauung und Verbesserung der Wohnqualität in der Innenstadt“, begründet die SPD Düren-Mitte ihre Forderung.

Zustimmung wird größer
Erfreut stellt der Vorstand fest, dass sich dieser Forderung immer mehr Menschen und Institutionen anschlössen. So habe der Geschäftsführer des Einzelhandelsverbandes Aachen-Düren-Köln, Jörg Hamel, sich positiv zu dieser Entwicklung geäußert. Auch die Dürener Grünen haben in ihren letzten Presseäußerungen Zustimmung signalisiert.

Paul-Larue-Gedächtnis-Ruine muss weg
Wichtig sei es jetzt, so der SPD-Mitte-Vorstand, dass für die „Paul-Larue-Gedächtnisruine“ eine sachdienliche und städtebaulich sinnvolle Lösung angestrebt werde.

Veröffentlicht am 18.12.2012

Kommunalpolitik; Neueröffnung Galeria :

Leserbrief von Jürgen Heinrichs zu "Die Berichterstattung über die Neueröffnung der Galeria Kaufhof"

Bürgermeister Paul Larue zeigt sich in diesen Tagen zu Recht erfreut über die Neueröffnung der Galeria Kaufhof. Er erinnert daran, dass nach der Kriegszerstörung der Neubau des Kaufhofs das erste große Geschäft war, in dem sich die Dürener mit dem Lebensnotwendigen eindecken konnten. Ich nehme dies zum Anlass Bürgermeister Larue daran zu erinnern, dass fünf Gehminuten vom Kaufhof entfernt die Ruine eines Gebäudes liegt, das einmal ein weiteres Symbol des Wiederaufbauwillens dieser Stadt war. In der ehemaligen Stadthalle konnten sich die Dürener zum ersten Mal wieder gemeinschaftlich des Lebens erfreuen. In diesem Gebäude wurden unvergessene Feste gefeiert, Klassik, Volksmusik und Jazz gehört, Karnevalsprinzen gekürt, Bälle gefeiert und Vieles mehr.

Setzt Paul Larue Scheuklappen auf, wenn er der Ruine der ehemaligen Dürener Stadthalle passiert? Wie lange soll der Bürger diesen Schandfleck im Herzen der Stadt noch ertragen? Wie lange noch müssen die Dürener auf eine öffentliche Erklärung des Bürgermeisters warten, die das Scheitern der Verhandlungen mit dem ominösen Investor nachvollziehbar macht?

Wo bleibt die Perspektive für ein neues Projekt nach dem nunmehr unabwendbaren Abriß der Stadthallen-Ruine?

Veröffentlicht am 03.09.2012

Schon lange tobt der Protest für die B 56n und Umgehungsstraßen

Vettweiß. Für eine zügige Umsetzung der Ortsumgehung Soller will sich der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Münstermann einsetzen. Der Ortsvorsteher von Soller, Franz Bille, hatte sich zuletzt Hilfe suchend an den Dürener CDU-Bundestagsabgeordneten Thomas Rachel gewandt. Bille: „Alle Genehmigungen für die Maßnahme sind durch, auch die Flurbereinigungen sind abgeschlossen. Jetzt müssten nur endlich die entsprechenden Mittel bereitgestellt werden.“

Veröffentlicht von SPD UB Düren am 02.08.2012

Vorstand besichtigt low tec
Bei einer Betriebsbesichtigung des Ortsvereinsvorstandes der SPD-Düren-Mitte-West stellte Josef Macherey, Geschäftsführer der gemeinnützigen low-tec Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft ‚sein‘ Unternehmen vor. Mit ‚Haut und Haaren‘ habe sich low-tec den Menschen verschrieben, die am ersten Arbeitsmarkt nicht teilnehmen können, so der Betriebsleiter. Mehr als einhundert Mitarbeitende bei low-tec kümmern sich darum, die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit den unterschiedlichsten arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen zu fördern und zu qualifizieren. Werkstätten für viele Handwerksberufe in den Bereichen Metall,- Holz- und Baugewerbe und darüber hinaus noch viele andere stehen zur Verfügung. Für Macherey ist wichtig, dass die von der Arbeitsagentur und von der jobcom des Kreises zugewiesenen Menschen positive Erfahrungen machen können. Dass sie sich beweisen können und nicht ein weiteres Misserfolgserlebnis auf einem oftmals schon mit vielen Schwierigkeiten gepflasterten Lebensweg hinzukommt. „Wir fragen nicht danach, was die Leute nicht können, sondern setzen bei ihren Kompetenzen an, die jeder von ihnen auf die eine oder andere Art mitbringt“, so Macherey.

Veröffentlicht am 24.05.2012

Foto v.l.n.r.: Nietan, Koschorreck, Plum und Hobrack

Nietan und Koschorreck besuchen Kampfmittelräumunternehmen „Die Männer und Frauen im Kampfmittelräumdienst übernehmen eine gefährliche, aber wichtige gesellschaftliche Aufgabe. Schließlich begeben sie sich in Gefahr, um für andere Sicherheit zu schaffen“, loben die 1. stellvertretende Landrätin Liesel Koschorreck und der SPD-Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan die Arbeit der Beschäftigten bei dem privaten Kampfmittelräumunternehmen P-H-Röhll NRW GmbH in Düren-Hoven. Das Unternehmen hatte zum Beispiel vor wenigen Wochen die große Bombe in Jülich nach einer gezielten Bohrlochsondierung geortet und freigelegt. Suchen, orten, freilegen, identifizieren und bergen von Munition, Sprengstoff und Bomben aus dem 2. Weltkrieg ist die Arbeit der rund 60 Angestellten des Unternehmens. Die Entschärfung der Bomben selbst bleibt Aufgabe eines staatlichen Kampfmittelräumdienstes.

Veröffentlicht von SPD UB Düren am 09.05.2012

Kommunalpolitik; Energiewende zum Frühstück :

NRW-Minister Schneider und Landtagskandidat Münstermann

Peter Münstermann, Betriebsratsvorsitzender Technische Dienste RWE und SPD-Landtagskandidat aus Langerwehe, war zu einem Betriebsrätefrühstück mit dem Landesarbeitsminister Guntram Schneider nach Elsdorf eingeladen.

Veröffentlicht von SPD UB Düren am 04.05.2012

„Beim Thema „Kundenstopper“ in Düren ist es sehr schwierig, Anspruch und Wirklichkeit unter einen Hut zu bringen,“ so Josef Krischer auf einer Vorstandssitzung der SPD Düren-Mitte. Er berichtete über den Auftrag, den die Mitte-SPD bei einer Begehung der Innenstadt von den Bürgern erhalten hatte. Auf der einen Seite sei jedem klar, so Krischer über seine Recherche, dass die Kundenstopper öffentlichen Raum in Anspruch nehmen und dabei auch teilweise Bürgerinnen und Bürger behindern, auf der anderen Seite scheint es den Nutzern aber nicht klar zu sein, dass diese Inanspruchnahme des öffentlichen Raumes kostenpflichtig ist. Das sei eindeutig in den Satzungen der Stadt festgelegt.
Erschwerend komme hinzu, dass in der Verwaltung die Zuständigkeiten für die Einhaltung der Satzungen geteilt seien. So hat Krischer ermittelt, dass an Markttagen für den Markt das Ordnungsamt an den übrigen Tagen das Bauverwaltungsamt für die ganze Stadt zuständig sei.
Für die Behinderung durch länger abgestellte Mülltonnen sei wiederum der Dürener Service-Betrieb zuständig.
„Alleine diese unterschiedlichen Zuständigkeiten erschweren die Lösung der Probleme für Rollator-, Rollstuhlfahrer und Blinde,“ stellt das SPD-Vorstandsmitglied Krischer.
Das Wichtigste sei bei diesen Sachverhalten nach Meinung der SPD Düren-Mitte Rücksichtnahme beim Aufstellen der Kundenstopper. Auf der sicheren Seite seien die Nutzer des öffentlichen Raumes dann, wenn sie die vorgeschriebene Genehmigung der Verwaltung einholen und damit auch einen genehmigten Standort für ihre Kundenstopper vorweisen könnten.
Nach Auskunft der Verwaltung werde laufend überprüft, ob entsprechende Genehmigungen vorliegen. Außerdem habe die Verwaltung zugesagt wie bisher auf sichere Standorte für die Werbetafeln zu achten.

Veröffentlicht am 23.01.2012

Nietan und Koschorreck besuchen Automobilzulieferer in Düren

„Das sind erfreuliche Nachrichten: Die Auftragslage ist gut. Der Standort ist gesichert.“ Dieses positive Fazit zogen der Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan und die 1. stellvertretende Landrätin Liesel Koschorreck nach ihrem Besuch im Dürener Werk von Neapco. Gemeinsam hatten sie zuvor intensive Gespräche mit dem Betriebsrat und der Geschäftsführung des Automobilzulieferers geführt.
Dabei konnten sich beide überzeugen, dass der Kampf von Geschäftsführung und Betriebsrat, das Werk zu erhalten, erfolgreich war. Neapco hat mittlerweile einen großen Auftrag von BMW an Land gezogen und kann auf weitere Aufträge aus der Automobilindustrie hoffen. „Ich habe aus den Gesprächen mit den Geschäftsführern Erik Leenders und Dr. Martin Esser sowie dem Betriebsratsvorsitzenden Peter Nießen mitgenommen, dass das Unternehmen wieder optimistisch in die Zukunft schaut“, erklärt Nietan. Es gäbe zwar noch eine kurze Durststrecke in diesem Jahr, weil die Aufträge erst ab 2013 für eine steigende Auslastung des Werks sorgen werden. Es werde deswegen aber keine Entlassungen geben. Im Gegenteil überlege das Unternehmen bei einer anhaltenden positiven Auftragslage die Zahl der Beschäftigten von derzeit rund 700 später auch wieder aufzustocken.
„Angesichts dieser Erfolgsstory finde ich es schade, dass der Versuch von Unternehmen und Beschäftigten auch wieder Besitzer des Grundstücks und der Liegenschaften ihres eigenen Produktionsstandorts zu werden, nicht gelungen ist. Hier hätte ich mehr Unterstützung von Seiten der lokalen Politik und der regionalen Kreditinstitute für diese Initiative gewünscht“, betont Dietmar Nietan.
Über eine Nachricht freuten sich Liesel Koschorreck und Dietmar Nietan ganz besonders. Am Standort Düren wird die Zahl der Ausbildungsplätze von bisher 5 Auszubildenden in 2011 in diesem Jahr mit 12 neue Auszubildenden mehr als verdoppelt. „Die Ausbildung junger Menschen ist nicht nur Ehrensache, sondern soziale Pflicht der Arbeitgeber. Jeder aufgewendete Euro in dieser Sache bedeutet eine Investition in die Zukunft“, meint die stellv. Landrätin Koschorreck. Bei Neapco will man zukünftig mit der Schaffung von mehr Ausbildungsplätzen dem drohenden Fachkräftemangel entgegen wirken. „Besonders freut mich, dass deshalb alle Auszubildenden übernommen werden sollen“, lobt Sozialdemokrat Nietan die Personalpolitik von Geschäftsführung und Betriebsrat.
Wie drängend das Thema Fachkräftemangel in Deutschland ist, weiß man bei Neapco aus eigener Erfahrung. Rund 40% der hier Beschäftigten sind bereits über 55 Jahre alt. „Die Frage einer besseren Fachkräftegewinnung hat deshalb eine wichtige Rolle bei den Gesprächen eingenommen“, berichten Nietan und Koschorreck. Beide wollen Neapco auf der politischen Ebene bei der frühzeitigen Gewinnung von Fachkräften unterstützen. Dazu sei es notwendig das beispielhafte Engagement der Arbeitsagentur Düren in diesem Bereich nunmehr auch von Seiten der Politik mehr zu unterstützen. „Wir werden uns dafür einsetzen, auf allen Ebenen Politik noch stärker für das Problem Fachkräftemangel zu sensibilisieren und gerade auch in Stadt und Kreis Düren nach Lösungsmöglichkeiten zu suchen“, waren sich die stellvertretende Landrätin und der SPD Bundestagsabgeordnete einig.

Veröffentlicht von SPD UB Düren am 12.01.2012

„Aufbruchsstimmung bei Personal und Geschäftsführung erlebt“

„Das Engagement und die Motivation des Personals und des neuen Geschäftsführers haben mich begeistert“, zeigte sich der Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan nach seinem Besuch im Krankenhaus Düren beeindruckt. Gemeinsam mit der 1. stellv. Landrätin Liesel Koschorreck, die auch stellv. Aufsichtsratsvorsitzende des Krankenhauses ist, informierte sich Nietan bei Geschäftsführer Dr. Gereon Blum über die aktuelle Situation des Krankenhauses.
Anlass für den Besuch war ein Brief von Bürgermeister Larue, der gleichzeitig auch Aufsichtsratsvorsitzender des Krankenhauses ist. Larue hatte die Bundestagsabgeordneten gebeten, die Kürzungen bei der Krankenhausfinanzierung durch die Bundesregierung zurückzunehmen. Nietan und Koschorreck wollten sich daraufhin im Krankenhaus Düren bei Geschäftsführer Dr. Blum ein eigenes Bild machen. In dem Gespräch bedauerte Nietan, dass die mit Hilfe der SPD in der großen Koalition verabschiedeten längerfristigen Rahmenbedingungen zur Krankenhausfinanzierung nun wieder zurückgenommen worden seien.
„Trotz dieser schwierigen Rahmenbedingungen seitens der Bundespolitik habe ich im Krankenhaus Düren Aufbruchsstimmung erlebt“, sagte der Abgeordnete. „Auf dem Weg, das Krankenhaus Stück für Stück zu modernisieren, kann sich Geschäftsführer Dr. Blum offenbar auf ein hoch motiviertes Team verlassen.“
Dabei gehe es an der Roonstraße nicht nur um die Modernisierung der Gebäude und Zimmer, sondern auch um die Erneuerung von Arbeitsabläufen und Prozessen. „Während eines Rundgangs konnten wir uns in Gesprächen mit Ärzten und Mitarbeitern davon überzeugen, dass diese Bemühungen schon jetzt Früchte tragen“, betonten Nietan und Koschorreck.
Kurz vor ihrer Eröffnung schaute sich der Dürener Bundestagsabgeordnete auch die neue Komfortstation „Düren“ an. „Vor Ort konnte ich mich überzeugen, dass dort es dort nicht um Luxus geht. Das Besondere an der neuen Privatstation ist, dass sie wie ein Hotel der gehobenen Klasse aussieht - ganz ohne weite und sterile Flure. Aber auch die neu renovierten Zimmer für gesetzlich Versicherte im West-Flügel zeugen von hoher Qualität und den großen Anstrengungen des Hauses, den Patienten in den Mittelpunt zu stellen“, berichtete Sozialdemokrat Nietan.

Veröffentlicht von SPD UB Düren am 11.01.2012

Nietan: „Rachel stimmt gegen seine eigene Partei vor Ort“
Kreis Düren. „Sowohl Landrat Spelthahn, als auch die CDU Landtagsabgeordneten Wirtz und Seel wurden in den letzten Wochen nicht müde, wenn es darum ging, eine höhere Beteiligung des Bundes bei den Unterbringungskosten für Hartz IV Empfänger zu fordern. Da ist es schon ärgerlich, dass ihr Parteifreund Thomas Rachel jetzt im Bundestag genau gegen dieses Ansinnen gestimmt hat,“ wundert sich der Dürener Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan.

Noch Ende Oktober hatten die CDU-Landtagsabgeordneten Josef Wirtz und Rolf Seel im Landtag einem gemeinsamen Antrag von SPD, Grünen und CDU zugestimmt, dass der Bund einen größeren Anteil an den Unterkunftskosten für Arbeitslose übernehmen solle. Die Kommunen würden so von Sozialausgaben entlastet. Ganz in diesem Sinne hatte der Bundesrat dann auch Ende November gegen eine Absenkung der Beteiligung des Bundes an den Unterkunftskosten zu Lasten der Kommunen Einspruch eingelegt.

Veröffentlicht von SPD UB Düren am 13.12.2010

Kommunalpolitik; Schöne Bescherung! :

Dürener SPD empört über „Puff-Plakatierung“ - Warum handelt Larue nicht?
Düren. „Kaum dass die Plakate zur Eröffnung des so genannten „Sauna-Clubs“ in Merzenich verschwunden sind, müssten sich jetzt die Dürenerinnen und Dürener von weiteren Plakaten des Bordells belästigt fühlen“, ärgert sich Josef Krischer von der SPD Düren Mitte-West. Nicht nur in der Kölner Landstraße hängen die neuen Plakate, die in frauenverachtender Weise zu einer dubiosen Weihnachtsparty einladen. „Die „kinderfreundliche“ Stadt Düren, angeführt von einem Bürgermeister, der immer wieder gerne sein Christ-Sein hervorkehrt, sieht sich offensichtlich nicht in der Lage, ihre Kinder vor diesem Schund zu schützen“, vermutet der Sozialdemokrat.
Illegale Aktion
Die Plakatierung ist illegal, soviel steht fest. Wegen der Plakatierung zur Eröffnung des Etablissements sei der Betreiber zu einem Bußgeld verurteilt worden, so der SPD-Ortsverein-Vorsitzende Friedhelm Wirges. „Über den Betrag von 200 Euro wird der Betreiber, ein Franchise-Unternehmen, vermutlich herzhaft lachen. Jede legale Werbung wäre wesentlich kostenintensiver gewesen. Und so plakatiert er munter weiter.“
Chaotische Verwaltung
Bedingt durch das Durcheinander in der Verwaltung, sei hier nicht mit großartigen Änderungen zu rechen. Wirges nennt Fakten: „Bei illegalem Plaktieren ist zunächst das Ordnungsamt zuständig. Für die Genehmigung ist das Bauverwaltungsamt zuständig. Für die Stadtlaternen und die Verteilerkästen sind die Stadtwerke, für die Mülleimer, Bäume usw. der DSB und für die Brücken ist das Tiefbauamt zuständig.“ Bürgermeister Paul Larue spräche immer wieder gerne von den kurzen Wegen in seiner Verwaltung, so Wirges weiter. „Wo auch immer die sein mögen, in diesem Zuständigkeits-Dschungel sind sie jedenfalls nicht zu finden.“
Selbst wenn dann endlich einige Plakate entfernt würden, hingen bald wieder neue da. Ein weiterer Einsatz der zuständigen Mitarbeiter könne dauern. „Personalmangel“ laute dann das Argument.
„Und so muss der brave Bürger damit rechnen, weiterhin durch diese Schundplakatierung belästigt zu werden. Das kann auch noch dauern, bis zur nächsten Kommunalwahl vergehen noch viereinhalb Jahre“, sind sich die Genossen aus Düren einig.

Veröffentlicht am 09.12.2010

Großes Echo für gesundheitspolitische Veranstaltung

Ungläubiges Staunen machte sich breit unter den vielen Seniorinnen und Senioren, die zur Diskussionsveranstaltung der SPD mit Karl Lauterbach in Vettweiß gekommen waren. Viele rechneten während der Diskussion mit, welche hohen Belastungen die aktuell verabschiedete Gesundheitsreform für ihren eigenen Geldbeutel bringen wird. Auch den jüngeren der knapp 80 Gäste war klar, dass von den neuesten Gesetzen der CDU/FDP-geführten Bundesregierung nur die Pharmaindustrie profitieren werden.
Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Professor für Gesundheitsökonomie an der Universität Köln hatte akribisch alle Veränderungen durch das schwarz-gelbe „Gesundheitsreformpaket“ zusammengetragen. Mehrzahlungen, Zusatzbeiträge, Vorkasse, Erhöhung des Arbeitnehmeranteils, Verabschiedung von der solidarischen Finanzierung, Drei-Klassen-Medizin waren nur einige Punkte, die sich ab dem 1. Januar 2011 negativ auf die Nettoeinkommen der Arbeitnehmer und Rentner auswirken werden.

Veröffentlicht von SPD UB Düren am 26.11.2010

Kommunen von Sozialausgaben entlasten

„Wir freuen uns, dass es SPD und Grünen mit der CDU gemeinsam gelungen ist, sich im Landtag auf einen Antrag zur Verbesserung der Kommunalfinanzen zu verständigen“, zeigen sich Liesel Koschorreck, SPD-Präsidiumsmitglied der Landes-SPD und Dietmar Nietan, Bundestagsabgeordneter für den Kreis Düren zufrieden.

In dem Antrag wird ausführlich die prekäre Finanzlage der Kommunen und deren Ursachen beschrieben. „Die Übertragung von Aufgaben und Lasten auf die kommunale Ebene ohne auskömmlichen finanziellen Ausgleich hat dazu geführt, dass sich immer mehr Kommunen gezwungen sehen, notwendige Investitionen wie zum Beispiel beim Ausbau von U3-Betreuungsplätzen zurückzustellen und freiwillige Leistungen auf ein Mindestmaß zu reduzieren. Leidtragende dieser Entwicklung sind die Bürgerinnen und Bürger“, erläutern Koschorreck und Nietan die Konsequenzen. Zugleich erhebt der Antrag sowohl Forderungen an das Land als auch an den Bund zur Entlastung der Kommunen von den stetig steigenden Sozialausgaben.

Veröffentlicht von SPD UB Düren am 22.11.2010

SPD-Düren-Mitte-West zur Stadthalle
In dem aktuellen juristisch-politischen Streit um die Stadthalle geht es nicht um Fristen. Nein, die Ruine Stadthalle wird Düren wahrscheinlich noch einige Jahren erhalten bleiben. Nur so kann man die Strategie des Bürgermeisters und der Mehrheitsfraktionen CDU/FDP deuten. Man will partout nicht das Grundstück per Heimfallrecht zurückholen, obwohl das gesetzlich möglich ist. Der unseriöse Investor Schneider seinerseits kann und will das Grundstück nicht bebauen. Er nutzt es nur, um über eine Grundschuld von 1,8 Millionen Finanzlücken an anderen Stellen zu decken. Damit verfehlt Schneider ohne Zweifel das vorgegebene Ziel Hotelneubau. Die Stadt müsste sofort ihr Heimfallrecht einklagen. Genau das aber tut sie nicht, unabhängig von Fristen.

· Warum? Einmal wäre damit offensichtlich, dass Düren 1,8 Millionen Steuergelder in den Sand gesetzt hat. Zum anderen müsste die Verwaltungsspitze Schadensersatzklagen gegen die stadteigenen Hauptakteure des unsauberen Deals fürchten. Die Zielpersonen wären der Kämmerer, der Leiter des Liegenschaftsamtes und vor allem der Bürgermeister als politisch Verantwortlicher. 1.8 Millionen bei 100 Tausend Euro Eigenschuldversicherung, da kann einem schon bange werden.

· Deshalb wird es nach den Worten des amtierenden CDU-Fraktionsvorsitzenden Stefan Weschke auf Jahre bei der Chimäre Hotelneubau bleiben. In 10 Jahren müsste der Investor Schneider dann den ersten Erbbauzins an das Stadtsäckel entrichten, so er es kann. Bis dahin hat aber die Dürener Bürgerschaft reichlich Gelegenheit, ihr Urteil über den Deal Stadthalle per Stimmzettel auszuüben.
Jürgen Heinrichs

Veröffentlicht am 20.10.2010

Rot-Grün spielt den Ball in die Rathäuser

Führende Politiker der Kreis-SPD fordern die Kommunen auf, die Vorschläge der neuen Landesregierung aufzunehmen und umzusetzen

Kreis Düren. Wenn man das Pressegespräch der SPD sportlich nehmen wollte, würde man formulieren: Die neue Landesregierung hat den Ball vorgelegt, nun müssen ihn die Kommunen annehmen und verwandeln. „Manche schauen ganz ungläubig“, sagt Landespräsidiumsmitglied Liesel Koschorreck. „Plötzlich herrscht ein anderer Ton.“ Die rot-grüne Regierung würde nichts von oben herab durchsetzen, sondern – im Gegenteil – mit den Betroffenen sprechen. „Daran müssen sich viele erst mal gewöhnen“, sagt Koschorreck.

Dietmar Nietan, SPD-Chef auf Kreis­ebene, nennt als Beispiel die Bildungspolitik. Rot-Grün wolle, dass in den nächsten Jahren 30 Prozent aller weiterführenden Schulen Gemeinschaftsschulen werden. Das sind Einrichtungen, an denen alle Schulabschlüsse möglich sind. „Nun ist eine Stadt wie Düren gefragt“, sagt Nietan. Warum, fragt er, soll die Realschule Nord geschlossen werden? Statt dessen könnte eine Gemeinschaftsschule entstehen, die „auch noch Zulauf hätte“. Nur so seien künftig Schulen vor allem auf dem Land zu erhalten, betont Nietan. Wieder ein Beispiel: Die Hauptschulen in Nörvenich und Kelz verzeichnen sinkende Schülerzahlen.

„Eine Gemeinschaftsschule könnte dafür sorgen, dass es in dem Gebiet auch künftig eine weiterführende Schule gibt.“

Veröffentlicht von SPD UB Düren am 27.09.2010

Kommunalpolitik; Spelthahn und seine Projekte :

Die öffentlichen Äußerungen von Jürgen Heinrichs zu den vielen kostspieligen Projekten Spelthahns provozierten eine hektische und beleidigte Reaktion des Landrats. Dazu äußert sich Friedhelm Wirges, Vorsitzender des SPD Ortsvereins Düren-Mitte-West.

Der römische Feldherr und Konsul Cäsar hat stets hartnäckig geleugnet, dass er die Königswürde anstrebe. Es ist schon grotesk, wenn sich Landrat Wolfgang Spelthahn in diese historische Tradition mit seiner Vermutung stellt, mein SPD-Parteifreund Jürgen Heinrichs sehe im Landrat einen „König“.

Richtig ist: im Kreis Düren gibt es kaum ein Projekt das Wolfgang Spelthahn nicht ausschließlich mit seinem Namen verbindet.

Veröffentlicht am 17.09.2010

GWS auf Dauer nicht tragfähig
SPD übt harsche Kritik an Umstrukturierung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft. Nietan: Verluste der Arena sollen jetzt die Allgemeinheit tragen.

Kreis Düren. Mit harscher Kritik an Landrat Wolfgang Spelthahn reagiert die SPD im Kreis Düren auf die notwendig gewordene Suche für einen neuen Betreiber der Arena Kreis Düren. SPD-Kreisvorsitzender Dietmar Nietan:

„Es ist genau die Entwicklung eingetreten, vor der wir frühzeitig gewarnt haben.“

Die Betreibergesellschaft der Arena, die Projektentwicklung Rüdiger Schmitz GmbH, hatte den Vertrag zum 1. Januar 2011 gekündigt. Problematisch ist das unter anderem deshalb, weil die Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Kreises (GWS) die Kreis-Arena für knapp zwölf Millionen Euro angekauft hat – übrigens unter anderem von Schmitz, der auch die Kreishaus-Erweiterungsbauten Haus C und Haus D erstellt hat und noch erstellt. Nietan:

„Die Arena und Haus C sind damals mit dem Hinweis gebaut worden, dass wir sie nicht erwerben werden. Dann wurde beides zu überhöhten Preisen gekauft und jetzt wird das unternehmerische Risiko der Allgemeinheit aufgebürdet.“

Veröffentlicht von SPD UB Düren am 13.09.2010

Kommunalpolitik; Indemann-Connection :

Jürgern Heinrichs zur spelthahnschen Politik

Landrat Wolfgang Spelthahn hat sich mit seinen Großprojekten im Kreis Düren bisher gründlich verspekuliert. Das Schwimmbad in Kreuzau ist ein finanzielles Desaster. Die chronisch defizitäre Wirtschaftsförderung des Kreises Düren (GWS) steht vor dem Aus. In der Finanzierung der Arena Kreis Düren kracht es mächtig im Gebälk.
Nun kann man der Stadt Düren nur gratulieren, dass sie die Realisierung des Inde-Sees, das mit Abstand größte aller Spelthahn-Projekte, vor dem Verwaltungsgericht des Landes anfechten will. Man fragt sich, woher Wolfgang Spelthahn und die ihn tragenden politischen Mehrheiten nur den Mut nehmen, den Bürgern dieses Kreises den zweitgrößten See Deutschlands als nachhaltige Investition in die Zukunft zu verkaufen. Die finanziellen Motive für den Sinneswandel bei REW, sprich Inde-See statt Verfüllung mit Erdreich, liegen klar auf der Hand. Doch der Sinneswandel bei Wolfgang Spelthahn ist schwer nachvollziehbar.
Wieso verzichtet er für die Zeit nach etwa 2050 auf ein unverplantes Riesenareal für die Ansiedlung von Gewerbe und Industrie und für weitere landwirtschaftliche Nutzung?
Wieso lernt er nicht aus den Erfahrungen seiner bayrischen politischen Freunde, die vor vielen Jahrzehnten eine riesige künstliche Seenlandschaft in Oberfranken planten,? Seit einigen Jahren ist das „Fränkische Seenland“ bei Nürnberg Realität. Es entstanden nur wenige Arbeitsplätze und die CSU-Landräte der anliegenden Gemeinden scheitern in ihren Versuchen, die touristische Tristesse der Seenlandschaft zu vermarkten.
Es wäre für Kreis und Stadt zu hoffen, dass nun die Juristen des OVG Münster den Visionen der Indemann-Connection aus RWE und Landrat Einhalt gebieten.

Veröffentlicht am 12.09.2010

- Zum Seitenanfang.